EU-Förderprogramme

Die Connecting Europe Facility (CEF) wurde durch die Verordnung 1316/2013/EU eingerichtet und stellt zum Ausbau transeuropäischer Netze im Bereich Energie, Transport sowie Telekommunikation und digitale Dienste rund 30 Milliarden Euro im Zeitraum 2014 bis 2020 zur Verfügung. Das Thema E-Government wird in der Formation CEF Telekommunikation behandelt. Dieser Sektor soll Projekte im Zusammenhang mit den Themen elektronische Identität und Authentifizierung, elektronische Zustellung, elektronische Rechnung, Cybersicherheit usw. fördern. Ein förderbares Projekt muss einen gewissen Reifegrad erreicht haben und für die EU einen Mehrwert darstellen.

Im Gegensatz dazu sollen mit Hilfe des Programms Horizon 2020 neue Ideen entwickelt bzw. getestet werden. Auch Horizon 2020 hat eine Laufzeit von 2014 bis 2020, ist jedoch mit rund 80 Milliarden Euro weit besser ausgestattet. Es ist damit das größte europäische Förderprogramm für Forschung und Entwicklung, das je ins Leben gerufen wurde.

Large Scale Pilots (Großpilotprojekte)

Mit Hilfe des (ausgelaufenen) Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) werden hauptsächlich Pilotaktionen mit Beteiligung von sowohl öffentlichen als auch privaten Organisationen gefördert, um innovative und interoperable IKT-gestützte Dienstleistungen unter realistischen Einsatzbedingungen in den nachfolgenden Bereichen zu validieren:

  • Gesundheit,
  • Bevölkerung/Demographie und Eingliederung,
  • digitale Bibliotheken,
  • Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen,
  • Energieeffizienz und intelligente Mobilität,
  • mehrsprachige Web- und Internetentwicklung.

Es wurden auch Vernetzungsmaßnahmen für den Austausch von Erfahrungen und die Vorbereitung des Einsatzes von IKT-Lösungen in solchen Bereichen sowie die Beobachtung der Entwicklung der Informationsgesellschaft durch Benchmarking und Untersuchungen bzw. entsprechende Sensibilisierungsmaßnahmen unterstützt.

Im Bereich E-Government beteiligt(e) sich Österreich an folgenden Großprojekten der Europäischen Kommission:

  • e-CODEX (e-Justice Communication via Online Data Exchange)
  • EPSOS (Smart open Services for European Patients)
  • PEPPOL (Pan-European Public Procurement Online)
  • STORK 2 (Secure idenTity acrOss boRders linKed)
  • e-SENS
  • SPOCS (Simple Procedures Online for Crossborder Services)

e-SENS

Logo e-SENS

Mit 1. April 2013 wurde das Großpilotprojekt e-SENS (Electronic Simple European Networked Services) als weitere Maßnahme im Aufbau eines EU-weiten digitalen Binnenmarkts gestartet.

Hintergrund des Projekts ist das Bestehen einer Vielzahl von Barrieren, die eine grenzüberschreitende Nutzung öffentlicher elektronischer Dienstleistungen behindern. Dadurch entsteht ein erhöhter Bürokratieaufwand für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen und Potential bleibt ungenutzt. Ohne Interoperabilität zwischen den öffentlichen Verwaltungen der verschiedenen europäischen Staaten ist es kaum möglich, Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen europaweite öffentliche digitale Dienstleistungen anzubieten.

Das neue Großpilotprojekt steht nicht für sich alleine. Es baut vielmehr auf den bisher geleisteten Arbeiten anderer Großpilotprojekte auf, konsolidiert und baut deren Ergebnisse zur elektronischen Identität, elektronischen Signatur, elektronischen Zustellung sowie zu den elektronischen Dokumenten aus. Aufgabe des neuen Projekts ist es, nationale digitale Dienstleistungsnetze zu verknüpfen und digitale Dienstleistungen im öffentlichen Bereich bestehend auf einer europäischen Standardinfrastruktur auszubauen.

Ziel ist es, Unternehmen ein Tätigwerden im eigenen Land als auch in einem anderen Mitgliedstaat zu erleichtern (zum Beispiel Gründung einer Niederlassung) sowie die Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, die sich zum Beispiel berufs- oder ausbildungsbedingt in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten.

Die über 100 Projektteilnehmenden kommen aus 20 europäischen Ländern, einschließlich Norwegen und der Türkei. Organisationen wie ETSI (European Telecommunications Standards Institute) und OpenPEPPOL beteiligen sich ebenfalls an e-Sens. Das Projekt hat noch eine Laufzeit bis März 2017.

Weitere Informationen

Website esens.eu

"The 'Once-Only' Principle" (TOOP)

Was ist TOOP?

Das Projekt „The ‚Once-Only‘ Principle” (TOOP) startete im Januar 2017 aufgrund einer Initiative der Europäischen Kommission. Im Mittelpunkt des Projekts stehen Daten von Unternehmen. An TOOP sind circa 50 Organisationen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union und assoziierten Staaten beteiligt. Auftrag des Projektes ist die Prüfung und Demonstration der Anwendung des "Once-Only" Prinzips - dem Grundsatz der grenzüberschreitenden einmaligen Bereitstellung und Erfassung von Daten - mit dem Ziel, den Verwaltungsaufwand für Unternehmen und Behörden zu verringern. TOOP wird einen besseren Austausch von Unternehmensdaten und -dokumenten mit der öffentlichen Verwaltung und zwischen öffentlichen Stellen ermöglichen.

Wie macht TOOP das?

TOOP nutzt eine föderale IT-Architektur, um mehrere nachhaltige Pilotprojekte grenzüberschreitend umzusetzen. Es werden Projekte in drei Pilotbereichen umgesetzt:

  • grenzüberschreitende e-Government Dienste für Unternehmensmobilität,
  • Aktualisierung von vernetzten Unternehmensdaten und
  • Online-Schiffs- und -Besatzungsausweise.

Mit TOOP sollen Register und E-Government-Architekturen in 21 europäischen Staaten vernetzt werden. Die technischen Entwicklungen bauen auf bereits bestehenden Systemen in den Mitgliedsstaaten und assoziierten Staaten auf.

Warum wurde TOOP geschaffen?

Das Projekt TOOP schafft die Grundlage für die Umsetzung und die verstärkte Anwendung des "Once-Only" Prinzips. Nach einem der Grundsätze des EU E-Government-Aktionsplan 2016-2020 sollen die öffentlichen Verwaltungen sicherstellen, dass Bürgerinnen, Bürger als auch Unternehmen nur einmal dieselben Daten an eine öffentliche Behörde übermitteln müssen.

Unterschiedliche politische Dokumente und verschiedene empirische Studien zeigen, dass die gegebenen Verwaltungsprozesse und -formalitäten und der daraus entstehende bürokratische Aufwand das Funktionieren des europäischen Binnenmarktes maßgeblich behindern. Kosten für die Einhaltung von Rechtsvorschriften entstehen häufig schon durch recht einfache Angelegenheiten, wie den Nachweis der Identität oder des Besitzes von geforderten Dokumenten wie zum Beispiel einer Genehmigung oder Bescheinigung. Diese Daten liegen in der öffentlichen Verwaltung üblicherweise bereits vor, ob nun in einer anderen Behörde im selben Land oder im Ausland. Das "Once-Only" Prinzip (OOP) ist daher ein sinnvoller und brauchbarer Weg zur Verringerung des Verwaltungsaufwands in den Mitgliedstaaten der EU und den assoziierten Staaten und zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarktes.

Was ist das "Once-Only" Prinzip?

Der Grundsatz der einmaligen Bereitstellung und Erfassung von Daten im Zusammenhang mit der öffentlichen Verwaltung bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sämtliche Daten nur einmal an eine Behörde übermitteln. Die öffentliche Verwaltung ergreift Maßnahmen zum internen – auch grenzüberschreitenden – Austausch dieser Daten, damit für Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen kein zusätzlicher Verwaltungsaufwand entsteht. Die Anwendung dieses Grundsatzes erfolgt im Einklang mit den EU-Rechtsvorschriften zum Datenschutz. Die Umsetzung des "Once-Only" Prinzips leistet einen Beitrag zu einem effizienten digitalen Binnenmarkt in Europa. 

Nutzen

  • Unternehmen profitieren von Lösungen, die von TOOP entwickelt werden. Die Schlüsselwörter sind: Zeitersparnis, Verringerung des Verwaltungsaufwand und Senkung der Kosten für Unternehmen, die ihren rechtlichen Verpflichtungen dadurch schneller nachkommen können. Die zwischen den öffentlichen Stellen ausgetauschten Daten bleiben in der Kontrolle und Zustimmung der beteiligten Unternehmen.
  • Behörden profitieren von einer verbesserten Dienst

Allgemeine Informationen

  • Projekt: The “Once-Only” Principle
  • Projekt Akronym: TOOP
  • Projektkoordination: Technische Universität Tallinn (Estland)
  • Teilnehmer aus: Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, der Slowakei, der Türkei
  • Projektstart: 1. Januar 2017
  • Laufzeit: 30 Monate (bis Juni 2019)
  • Projektbudget: 8 Mio. Euro
  • Förderprogramm: Horizont 2020
  • Projekt-Schlüsselwörter: Wiederverwendung von Daten, Innovation der öffentlichen Verwaltung, grenzüberschreitende E-Government Dienste, Vernetzung, Interoperabilität

Weitere Informationen