Inhalt

Muna Duzdar: "Druck zeigt Wirkung – Löschverhalten von Hasspostings bei Facebook und Co. deutlich gestiegen" 

Social-Media-Unternehmen müssen positive Entwicklung fortsetzen

Eine "sehr positive Entwicklung – besonders in Österreich" erkennt Staatssekretärin Muna Duzdar nach dem heute präsentierten zweiten Bericht der EU-Kommission zum Löschverhalten von Hasspostings der Social-Media-Plattformen Facebook, Youtube und Twitter. Während im ersten Bericht, in dem das Löschverhalten in den Monaten Oktober und November 2016 untersucht wurde, Österreich mit einer Löschquote von durchschnittlich nur 11,4 Prozent unter den schwächsten Ländern Europas war, hat sich dieser Wert, der wieder von "ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit" erhoben wurde, nun auf 76,1 Prozent deutlich verbessert. Damit liegt Österreich nun auch über dem europäischen Durchschnitt, bei dem 59 Prozent der Fälle eine Löschung zur Folge hatten. "Es zeigt sich, dass der öffentliche Druck von Seiten der Politik, Medien und der Zivilgesellschaft viel bewirkt hat. Die Angst vor Reputationsverlusten hat bei den Plattformen wohl zu einer deutlich strikteren Handhabe geführt", so Duzdar.

"Der freiwillige Kodex, auf den sich die Plattformen im Jahr 2016 mit der EU verständigt haben, zeigt langsam Wirkung. Die Plattformen haben sich darin darauf verständigt, Meldungen innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen und gegebenenfalls zu löschen. Ohne den Druck hätte die Selbstverpflichtung aber wohl wenig Wirkung gehabt, wie die Ergebnisse aus dem vergangenen Jahr zeigen. Wollen die Konzerne auch weiterhin auf freiwilliger Basis dafür sorgen, dass ihre Plattformen frei von Hass sind, müssen sie auch weiterhin diesen Trend fortsetzen", betont Duzdar.

142-mal hat ZARA Online-Hass im Überprüfungszeitraum 20. März bis 5. Mai 2017 an die IT-Unternehmen zur Überprüfung geschickt. Alle diese Meldungen waren aus Sicht der ZARA-Juristinnen und -Juristen als illegal eingestuft und enthielten Aufrufe zu Gewalt, rassistische, sexistische oder homophobe Aussagen. Während bei Youtube alle gemeldeten Fälle gelöscht wurden, waren es bei Facebook 74 Prozent. Deutlich am schlechtesten schnitt Twitter ab, wo nur jede vierte Meldung zu einer tatsächlichen Löschung geführt hat.

"Strafrechtlich relevante Meldungen gehören gelöscht, ohne Wenn und Aber. Was in der realen Welt gilt, gilt selbstverständlich auch in der digitalen. Immer noch werden nicht gelöschte Inhalte mit dem Entsprechen der Nutzungsbedingungen argumentiert. Hier muss klarer zum Ausdruck gebracht werden, dass Meldungen – auch wenn sie laut den Konzernen den Nutzungsbedingungen entsprechen –  dennoch selbstverständlich bei den Behörden angezeigt und strafrechtlich verfolgt werden können", betont Duzdar.

Rückfragehinweis:
Markus Stradner
Bundeskanzleramt – Büro Staatssekretärin Mag. Muna Duzdar
Pressesprecher der Staatssekretärin
Telefon: +43 1 531 15-20 40 65
Mobil: +43 664 885 40 022
E-Mail: markus.stradner@bka.gv.at