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Amtssignatur

Die Amtssignatur ist die digitale Unterschrift auf Behördenschriftstücken

So wie im E-Government eine Person mit ihrer Bürgerkarte Anträge digital signiert, gibt es auch seitens der Behörde eine digitale Unterschrift. Diese wird Amtssignatur genannt. Die Amtssignatur ist eine fortgeschrittene elektronische Signatur oder ein fortgeschrittenes elektronisches Siegel im Sinne der eIDAS-VO (Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt).

Bringt eine Behörde die Amtssignatur auf Bescheide und andere Erledigungen auf, macht sie damit kenntlich, dass es sich um ein Behördenschriftstück handelt. Anhand der Amtssignatur ist zum einen erkennbar, von welcher Behörde das Dokument stammt und zum anderen gewährleistet sie die Prüfbarkeit des Dokuments.

Amtssignatur
Empfohlene Darstellung der Amtssignatur (Muster)

Die Amtssignatur muss über bestimmte Merkmale verfügen, mit denen die Sicherheit der Signatur oder des Siegels an sich und die Gültigkeit des Dokumentes bei einem Ausdruck auf Papier gewährleistet ist. Das E-Government-Gesetz hält in § 19 fest, dass neben der Bildmarke und der Information der Prüfbarkeit der Signatur oder des Siegels auch ein Hinweis enthalten sein muss, dass das Dokument amtssigniert wurde. Damit alle Beteiligten im E-Government die Amtssignatur leicht erkennen können, egal ob Bürgerin, Bürger, Unternehmen oder Behörden, ist ein einheitliches Erscheinungsbild sinnvoll.

Neben der Hoheitsverwaltung darf die staatliche Verwaltung nunmehr gemäß § 19 Absatz 2 E-Government-Gesetz auch im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung die Amtssignatur verwenden. In einem solchen Fall muss jedoch zwingend im Feld "Hinweis" die Information entfallen, dass der Ausdruck des amtssignierten Dokuments auch die Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde hat.

Amtssignatur Privatwirtschaft
Amtssignatur im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung

Vom Bundeskanzleramt werden kostenfreie Module zur Verfügung gestellt, mit denen sich die Online-Applikation beziehungsweise die aktuelle Bürgerkarten-Software in die jeweilige Verwaltungs-Informationstechnologie-Infrastruktur integrieren lassen. Zentrale Informationstechnologie-Dienstleister der Verwaltung bieten das Service der Amtssignatur auch als sogenanntes Shared Service an. Somit ist innerhalb der Verwaltung keine interne Lösung notwendig.

Dokumente zur Amtssignatur

Leitfaden Amtssignatur
Der Leitfaden soll eine Hilfestellung bieten und für die Einführung der Amtssignatur eine Anleitung liefern: von der Bestellung des Zertifikates bis hin zur Erstellung der Bildmarke und der Auswahl geeigneter technischer Signatur- und Prüfanwendungen.

Spezifikation Layout zur Amtssignatur
Das Dokument legt das Aussehen der Amtssignatur im Detail fest, um einerseits ein einheitliches Auftreten gegenüber den Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, andererseits, um die automatisierte Rekonstruktion und Verifizierung von PDF-Amtssignaturen zu erleichtern.

Foliensatz Rechtliche Grundlagen zur Amtssignatur (PDF, 305 KB)
Foliensatz über die rechtlich relevanten Grundlagen zur Amtssignatur (insbesondere §§ 19 und 20 E-Government-Gesetz sowie § 18 Absatz 4 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz)

Foliensatz Technische Umsetzung der Amtssignatur und dualen Zustellung im Elektronischen Akt (ELAK) im Bund (PDF, 511 KB)
Foliensatz zur technischen Umsetzung der Amtssignatur und dualen Zustellung im ELAK im Bund

Foliensatz Massenamtssignaturen (PDF, 704 KB)
Foliensatz zur Umsetzung von Massenamtssignaturen

Weiterführende Information

Bildmarke zur Amtssignatur