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E-Government-Anwendungen in der Praxis

Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)

Der zentrale Einstieg zum nationalen Recht und in die Judikatur der Höchstgerichte, Kommissionen und Tribunale sowie zum europäischen Gemeinschaftsrecht

Es ist eines der ältesten Projekte der öffentlichen Verwaltung im Internet: Seit 1997 existiert das "Rechtsinformationssystem". Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) wird vom Bundeskanzleramt betrieben und dient vor allem der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (BGBl) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften und der Information über das Recht der Republik Österreich. Bei der Entwicklung nahm man insbesondere auf die Anforderungen von Bürgerinnen und Bürgern, der interessierten Öffentlichkeit, der Wirtschaft (beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter rechtsberatender Berufe wie Anwältinnen und Anwälte beziehungsweise Notare) sowie der Verwaltung Rücksicht.

Die Suchmaske ist barrierefrei und einfach zu bedienen. Sie liefert in Sekundenschnelle zu einem bestimmten Stichwort die jeweiligen Rechtsvorschriften. Seit 2004 werden die Bundesgesetzblätter rechtlich verbindlich ausschließlich im Rechtsinformationssystem kundgemacht. Auch hier kommt wieder die elektronische Signatur ins Spiel: Um die Authentizität und die Integrität der Rechtsvorschriften sicher zu stellen, werden alle verlautbarten Rechtsvorschriften mit einer elektronischen Unterschrift versehen.

Neben den Bundesgesetzblättern finden sich im RIS auch Verlinkungen zum EU-Recht, die Landesgesetzblätter sowie das geltende Landesrecht. Weiters enthalten sind: die Rechtsprechung der Höchstgerichte (Oberster Gerichtshof, Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof), der Bundes- und Landesverwaltungsgerichte sowie weiterer Kommissionen und Tribunale. Ausgewählte Erlässe der Bundesministerinnen und -minister vervollständigen das Angebot. Der Umfang des Rechtsinformationssystems wird laufend erweitert, auch zum Beispiel um historische Vorschriften.

Weiterführende Informationen und Link

Die elektronische Gesundheitsakte (ELGA)

Das Informationssystem bietet einen gesicherten, orts- und zeitunabhängigen Zugang zu wichtigen Gesundheitsdaten

Die elektronische Gesundheitsakte (ELGA) ist ein Informationssystem, das einen gesicherten, orts- und zeitunabhängigen Zugang zu wichtigen Gesundheitsdaten (Vorbefunde, Entlassungsbriefe, Labor, Radiologie, Medikamente) ermöglicht. Darauf zugreifen können Patientinnen und Patienten sowie Gesundheitsdiensteanbieter (Krankenhäuser, niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Apotheken, Pflegeeinrichtungen). Ausschließlich im Falle einer medizinischen Behandlung (und nur in diesem Zusammenhang) vernetzt ELGA bereits bestehende gesundheitsbezogene Daten und Informationen bezogen auf eine eindeutig identifizierte Person. Dabei hat der Datenschutz höchste Priorität.

Das ELGA-Bürger-Portal (Gesundheitsportal) ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern einen unkomplizierten und sicheren Zugriff auf ihre eigenen Befunde. Die Teilnahme an ELGA und den Zugriff auf ELGA-Daten bestimmen die Bürgerinnen und Bürger selbst. Durch die gesetzlich festgelegte "Opt out"- Regelung können Sie selbst bestimmen, ob Sie überhaupt oder teilweise, zum Beispiel nur für die e-Medikation, an ELGA teilnehmen möchte.

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Datenverarbeitungsregister: Zugang zu DVR-Online für Behörden

Zugang zum Datenverarbeitungsregister (DVR) für Behörden

Seit dem 1. September 2012 werden Meldungen an das Datenverarbeitungsregister (DVR) ausschließlich über die Datenanwendung DVR-Online entgegengenommen. Ausnahmen sind nur für den Fall länger dauernder Betriebsstörungen des Online-Services sowie für meldepflichtige manuelle Dateien vorgesehen.

Das Datenverarbeitungsregister ist seit dem 1. September 2012 weltweit für alle ohne Anmeldung oder Registrierung online und kostenlos abrufbar. Damit ist der Zugang zu Registerdaten um ein Vielfaches einfacher und schneller möglich.

Der Zugriff für Behörden erfolgt über den Behördenportalverbund. Meldedaten an das DVR können einfach und rasch über ein Webservice übermittelt oder über die Benutzeroberfläche erfasst werden.

Das Datenverarbeitungsregister ist jene Organisationseinheit der Datenschutzbehörde, in der die Registrierungsverfahren durchgeführt werden.

Link

Datenschutzbehörde

Government Internet eXchange (GovIX)

Gemeinsame, komplementäre und verteilte Peering-Infrastruktur für den österreichischen Behördenbereich

Österreichweit haben Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung einen steigenden Bedarf an einer gemeinsamen, leistungsfähigen und betriebssicheren Informations- und Telekommunikations-Infrastruktur. Da die Kommunikation zwischen diesen Einrichtungen auf dem Internet-Protokoll (IP) basiert, kann ein behördenspezifischer Internet Exchange eine effiziente Grundlage dafür bilden und der gezielten Optimierung dieses Datenverkehrs dienen. GovIX steht für "Government Internet eXchange" und stellt eine gemeinsame, komplementäre und verteilte Peering-Infrastruktur für den österreichischen Behördenbereich dar. Der GovIX bietet die Möglichkeit der Bündelung von IT-Kommunikation der öffentlichen Verwaltung und bildet die Grundlage für zukünftige Entwicklungen auf diesem Sektor. Er dient seinen Teilnehmern einerseits zur Optimierung von IP-Verkehrsströmen und ermöglicht eine IP-basierte Kommunikation der öffentlichen Verwaltung auch im Falle von Beeinträchtigungen ihrer Internet Anbindungen.

Der GovIX versteht sich nicht als kommerzieller Internetprovider. Er bietet den Teilnehmenden die Infrastruktur zum Austausch von Behördeninformation nach dem Fair-Use-Prinzip. Vor der Inbetriebnahme von besonders bandbreitenintensiven Applikationen (zum Beispiel Datenspiegelung, Multi-Media-Anwendungen) über die GovIX-Infrastruktur sind die betroffenen Teilnehmenden und Betreiber zu informieren. Eine Inanspruchnahme des GovIX außerhalb dieses Aufgabenspektrums ist nicht zulässig.

Etliche diesem Bereich angehörende Einrichtungen sind bereits seit Jahren Teilnehmer am österreichischen Wissenschaftsnetz ACOnet, das seinen Teilnehmenden eine service-neutrale, glasfaserbasierte, österreichweite Datennetz-Infrastruktur zur Verfügung stellt. Seit 1992 betreibt der Zentrale Informatikdienst der Universität Wien in Kooperation mit anderen Organisationen ACOnet als gemeinsame, nicht-gewinnorientierte Infrastruktur. Im Sommer 2007 wurde der GovIX-Pilotbetrieb, initiiert durch das Bund-Länder-Städte-Gemeinden-Gremium, aufgenommen. Mit Herbst 2010 ging dieser in den Produktivbetrieb über. ACOnet, BKA, GovCERT und der Stadt Wien (MA14) betreiben den Service gemeinsam. Es steht damit der öffentlichen Verwaltung (insbesondere Ministerien und Landesregierungen) ein österreichweites Peering-VLAN am ACOnet Backbone sowie BGP-Route-Server und eine DNS-Infrastruktur (GovDNS) zur Verfügung.

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