Inhalt

Barrierefreie Information und Kommunikation

Es ist kein Selbstzweck, sich bei der Umsetzung von E‑Government Angeboten an internationalen Standards wie den Richtlinien der Web Accessibility Initiative (WAI) zu orientieren und gesetzliche Vorgaben zu erfüllen. In erster Linie geht es darum, Webangebote zur Verfügung zu stellen, die von allen Menschen in gleicher Weise einfach, rasch und komfortabel genutzt werden können.

Webangebote müssen ohne Erschwernis und grundsätzlich ohne Hilfe anderer allgemein nutzbar sein, um „barrierefrei“ zu sein. Menschen mit Behinderungen stellen an die Informations- und Kommunikationstechnologie besondere Anforderungen. Die Vielfältigkeit an Beeinträchtigungen führt auch dazu, zahlreiche und sehr unterschiedliche Aspekte in die Gestaltung von Webangeboten einbeziehen zu müssen.

Welche Kriterien erfüllt werden müssen, um ein optimal nutzbares Webangebot umzusetzen, ist maßgeblich von den angebotenen Inhalten, dem Zweck der Webseiten und den Zielgruppen abhängig, die der Service-Anbieter anspricht.

Rechtsrahmen

Den Rechtsrahmen für barrierefreie Webangebote bilden verschiedene Bestimmungen:

Der Artikel 7 der Bundesverfassung formuliert den Gleichheitsgrundsatz und normiert auch ein spezifisches Diskriminierungsverbot für behinderte Menschen. Bund, Länder und Gemeinden bekennen sich dazu, die Gleichbehandlung von behinderten und nicht behinderten Menschen in allen Bereichen des täglichen Lebens zu gewährleisten.

Eine wichtige Umsetzung dieser verfassungsrechtlichen Vorgaben erfolgte durch das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG). Als Beurteilungsmaßstab werden für Angebote im Internet werden die  Leitlinien der Web Accessibility Initiative von W3C ("WAI-Leitlinien") herangezogen.

In § 1 Abs. 3 E-Government-Gesetz (E-Gov-G)  ist gesetzlich verankert, barrierefreien Zugang zu behördlichen Internetauftritten für Menschen mit Behinderungen umzusetzen. Damit sollen internationale Standards über die Web-Zugänglichkeit umgesetzt und eingehalten werden. In Verwaltungsbereichen, wo dies nicht der Fall ist, ergibt sich daher noch dringender Handlungsbedarf.

Weitere Festlegungen trifft § 29 Abs. 7 Zustellgesetz und der § 3 Abs. 1 Z 10 der Zustelldiensteverordnung, welche sich für die barrierefreie Umsetzung der elektronischen Zustellung auf den jeweiligen Stand der Technik beziehen.

Die aktuellen Allgemeinen Vertragsbedingungen der Republik Österreich für IT-Leistungen Software (AVB-IT/SW) verlangen von der Auftragnehmerin bzw. vom Auftragnehmer eine detaillierte und nachprüfbare Beschreibung, inwieweit ihr Produkt durch Menschen mit Behinderungen barrierefrei genutzt werden kann. Zusätzlich muss eine Ansprechperson für dieses Thema genannt werden.

Weitere Informationen