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E-Government-Gleichwertigkeitsverordnung

Die E-Government-Gleichwertigkeitsverordnung ermöglicht die unmittelbare Verwendung bestimmter elektronischer Identitäten aus anderen EU-Mitgliedstaaten als Bürgerkarte und ist damit ein wichtiger Beitrag zur europäischen Interoperabilität.

Durch die Neuregelung des § 6 Abs. 5 des E-Government-Gesetzes (in Kraft getreten mit 1. Jänner 2008) wurde die Möglichkeit eröffnet, dass bestimmte ausländische Signatur- beziehungsweise Identitätskarten unmittelbar als Bürgerkarte verwendet werden können, sofern sie mit einem gleichwertigen Nachweis der eindeutigen Identität im Herkunftsstaat verbunden sind und die Gleichwertigkeit den Anforderungen entspricht, die mit der E‑Government-Gleichwertigkeitsverordnung festgelegt sind.

Derzeit entsprechen die Karten in Belgien, Estland, Finnland, Island, Italien, Liechtenstein, Litauen, Portugal, Schweden, Slowenien und Spanien den Voraussetzungen.

Mit 29. September 2018 sind alle elektronischen Identifizierungsmittel, die in anderen Mitgliedstaaten ausgestellt wurden und bestimmte Qualitätskriterien erfüllen, aufgrund der eIDAS-VO auch in Österreich anzuerkennen. Die E-Government-Gleichwertigkeitsverordnung wird daher voraussichtlich bis zu diesem Zeitpunkt behoben werden.

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