Inhalt

eIDAS-Verordnung

Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG, ABl. Nr. L 257/73 vom 28. August 2014 (eIDAS-VO)

Mit der Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates wurden Regelungen zu elektronischen Signaturen festgelegt, ohne aber einen umfassenden grenz- und sektorenübergreifenden Rahmen für sichere, vertrauenswürdige und einfach zu nutzende elektronische Transaktionen zu schaffen. Die Richtlinie 1999/93/EG beschränkte sich vielmehr auf den Bereich elektronischer Signaturen, wobei die Umsetzungs- und Anwendungspraxis der Mitgliedstaaten auch dort einige Defizite zeigten. Der Bereich der elektronischen Identifizierung blieb bislang unionsrechtlich ungeregelt, auch eine gegenseitige Anerkennung der national etablierten elektronischen Identifizierungsmethoden fehlte bisher.

Mit der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (so genannte "eIDAS-VO"), ABl. Nr. L 257 vom 28. August 2014 Seite 73, in der Fassung der Berichtigung ABl. Nr. L 23 vom 29. Jänner 2015 Seite 19, sollen nunmehr unter anderem die Rechtsvorschriften jener Richtlinie gestärkt und erweitert werden, indem eine gemeinsame Grundlage für eine sichere elektronische Interaktion zwischen Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen geschaffen wird. Dadurch wird die Effektivität öffentlicher und privater Online-Dienstleistungen, des elektronischen Geschäftsverkehrs und des elektronischen Handels in der Union erhöht. Zudem wird der Bereich der elektronischen Identifizierung angesprochen.

Die eIDAS-VO regelt somit im Wesentlichen zwei Themenkreise:

  1. Vertrauensdienste: Das sind elektronische Signaturen, elektronische Siegel, elektronische Zeitstempel, Zustellung elektronischer Einschreiben, Website-Authentifizierung und Validierungs- sowie Bewahrungsdienste.
  2. Elektronische Identifizierung: Dabei werden Bedingungen festgelegt, unter denen die Mitgliedstaaten elektronische Identifizierungsmittel für natürliche und juristische Personen, die einem notifizierten elektronischen Identifizierungssystem eines anderen Mitgliedstaats unterliegen, anzuerkennen haben.

Die Durchführung der unmittelbar anwendbaren eIDAS-VO erforderte eine Anpassung jener innerstaatlichen Gesetze, die die Themen elektronische Identifizierung (E-Government-Gesetz, E-Gov-G) bzw. elektronische Signaturen (Signaturgesetz, SigG) bislang regelten, wobei anstelle des gleichzeitig aufgehobenen SigG ein neues Signatur- und Vertrauensdienstegesetz (SVG) erlassen wurde.

Links ins EUR-LEX

Verordnung (EU) Nr. 910/2014, ABl. Nr. L 257 vom 28. August 2014

Durchführungsrechtsakte - eID

Durchführungsrechtsakte – Vertrauensdienste

Informationen zu nationalen Gesetzen