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Elektronischer Rechtsverkehr

Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) mit den Gerichten wurde 1990 als Kommunikationsmittel – gleichberechtigt mit der Einbringung auf Papier – eingeführt.

Österreich dürfte damit weltweit das erste Land gewesen sein, das den elektronischen Rechtsverkehr in dieser Form etabliert hat. Der elektronische Rechtsverkehr ermöglicht die elektronische Übermittlung von Eingaben und die automatische Übernahme der Verfahrensdaten in die Verfahrensautomation der Justiz und damit neben einer Verbesserung der Datenqualität auch erhebliche Einsparungen.

Im Jahr 1999 wurde auch die Gegenfahrbahn auf dem "Datenhighway der Justiz" eröffnet und die Zustellung von gerichtlichen Schriftstücken im sogenannten "Rückverkehr" elektronisch ermöglicht. Damit erzielte man im Jahr 2012 allein im Bereich der Portogebühren Einsparungen von rund 10 Millionen Euro.

Der elektronische Rechtsverkehr wurde im Jahr 2007 auf webbasierte Technologie umgestellt, bei der offene Standards wie zum Beispiel XML, Web-Services und SOAP zum Einsatz kommen. Der gesicherte ERV ist über mehrere Übermittlungsstellen zugänglich und eröffnet unter anderem die Möglichkeit, dem elektronisch übermittelten Schriftsatz auch Beilagen in Form von Attachements anzuschließen. Seit Anfang 2009 können Gerichte und Staatsanwaltschaften Urteile, Protokolle und andere Dokumente als PDF-Anhang im ERV versenden. Als eine der herausragenden E-Government-Applikationen in Europa wurde der elektronische Rechtsverkehr im Jahre 2001 mit dem von der EU verliehenen E-Government-Label ausgezeichnet. Seit Jahresbeginn 2013 ist es in einer ersten Ausbaustufe jeder Bürgerin/jedem Bürger mit Hilfe der kartenbasierenden Bürgerkarte beziehungsweise der Handy-Signatur möglich, mittels gesicherter Kommunikation elektronisch Eingaben an alle Gerichte und Staatsanwaltschaften zu senden. Die Gerichte und Staatsanwaltschaften unterstützen seit Ende März 2015 auch die elektronische Zustellung im Wege eines Zustelldienstes. Damit sind elektronische Zustellungen in nahezu allen gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren möglich. Konkret umfasst davon sind etwa Grundbuchverfahren, Zivilverfahren, Exekutionsverfahren, Insolvenzverfahren, Pflegschaftsverfahren, Strafverfahren und Rechtsmittelverfahren. In Kürze wird auch das Firmenbuchverfahren die elektronische Zustellung unterstützen.

Weitere Informationen

Auf www.edikte.justiz.gv.at veröffentlicht das Bundesministerium für Justiz unter dem Punkt Kundmachungen der Justiz die Liste aller zugelassenen WebERV-Übermittlungsstellen, eine Liste von Softwareprodukten, die bestimmte Übermittlungsstellen unterstützen, sowie alle technischen Spezifikationen zum WebERV.