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EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit (NIS-RL)

Vorstellungen der EU auf dem Gebiet der Cyber-Sicherheit anhand von 5 Prioritäten

Am 7. Februar 2013 verabschiedete die Europäische Kommission

  •  eine Mitteilung zur Cybersicherheitsstrategie der Europäischen Union – ein offener, sicherer und geschützter Cyberraum sowie
  •  einen Vorschlag für eine Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit in der Union (NIS-RL). 

In der Strategie werden die Vorstellungen der EU auf dem Gebiet der Cyber-Sicherheit anhand von 5 Prioritäten dargelegt:

  • Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyber-Angriffen
  • Drastische Eindämmung der Cyber-Kriminalität
  • Entwicklung einer Cyber-Verteidigungspolitik und von Cyber-Verteidigungskapazitäten im Zusammenhang mit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (CSDP)
  • Entwicklung der industriellen und technischen Ressourcen für die Cyber-Sicherheit
  • Entwicklung einer einheitlichen Cyberraum-Strategie der EU auf internationaler Ebene und Förderung der Grundwerte der EU

Mit der NIS-RL, die am 8. August 2016 in Kraft getreten ist, soll EU-weit ein hohes Sicherheitsniveau der Netz- und Informationssysteme erreicht werden. Vor diesem Hintergrund soll die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in strategischer und operationeller Hinsicht gestärkt sowie bestimmte, wichtige (private und öffentliche) Anbieter zu angemessenen Sicherheitsmaßnahmen und Meldung erheblicher Störfälle verpflichtet werden. Die NIS-RL verpflichtet darüber hinaus die Mitgliedstaaten, eine nationale NIS-Strategie zu erarbeiten, die strategische Ziele, Prioritäten und Maßnahmen enthalten soll, um in den einzelnen Mitgliedstaaten ein hohes Sicherheitslevel der Netz- und Informationssysteme zu erreichen.