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Die Wiedergabe mit Quellenangabe ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet. Auf etwaige Nutzungseinschränkungen wird deutlich hingewiesen.

Inhaltlich verantwortlich

Bundeskanzleramt, Abteilung I/11: E-Government - Recht, Organisation und Internationales
E-Mail: i11@bka.gv.at

Koordination und Umsetzung

Bundeskanzleramt, Abteilung VII/5: Redaktion, Internet/Intranet, Grafik

Partner Webdesign und Implementierung

Betrieb

  • Bundeskanzleramt, Abteilung I/9 IT-Infrastruktur

Nutzungsbedingungen

1. Haftungsausschluss

Die hier angebotenen Inhalte dienen der allgemeinen Information. Für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der gebotenen Informationen/Services übernehmen wir keine Gewährleistung/Haftung. Insbesondere können keinerlei Rechtsansprüche, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen und Services ergeben, begründet werden. Sie können keine umfassende rechtliche Beratung ersetzen. Wenn Sie eine besondere Beratung benötigen, wenden Sie sich bitte direkt an eine Expertin bzw. einen Experten.

Verweise und Links zu anderen Internetangeboten, wurden sorgfältig ausgewählt. Deren Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verfügbarkeit liegt aber nicht in unserem Einflussbereich und wir übernehmen hierfür keine Gewährleistung/Haftung.

Wir übernehmen weiters keine Gewährleistung/Haftung für Formulare, insbesondere nicht für deren Aktualität, Eignung für einen bestimmten Zweck und Virenfreiheit.

Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung hier angebotene Informationen/Services zu ändern, ergänzen, löschen oder den Internetauftritt gänzlich oder vorübergehend einzustellen.

Wir bemühen uns, Probleme beim Abruf der Informationen/Services aufgrund von Störungen oder Inkompatibilitäten so gering wie möglich zu halten. Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass Daten und Angaben auf unserer Website nicht oder fehlerhaft angezeigt werden. Wir übernehmen keine Haftung, dass unser Dienst nicht unterbrochen oder anderweitig durch Störungen beeinträchtigt wird.

2. Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte, das Design/Layout, allfällige Ton- und Videosequenzen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran bleiben der Rechteinhaberin bzw. dem Rechteinhaber vorbehalten. Änderungen dürfen nicht vorgenommen werden.

Eine öffentliche Verwendung der Informationen/Services darf nur mit unserer Zustimmung und unter Nennung sowie Ersichtlichmachung der Quelle erfolgen. Das bloße Verlinken auf unsere Inhalte unter gleichzeitigem Quellhinweis steht jedermann frei und bedarf keiner besonderen Genehmigung.

3. Schlussbestimmungen

Auf die Nutzung der Informationen/Services findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Anstelle einer unwirksamen Bestimmung oder zum Auffüllen einer Lücke kommt eine angemessene, rechtliche zulässige Regelung zur Anwendung, die dem am nächsten kommt, was nach Sinn und Zweck dieser Nutzungsbedingungen bei Kenntnis der Teilnichtigkeit oder Lücke gewollt gewesen wäre.

Datenschutzerklärung

Allgemein

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Die Websites des Bundeskanzleramtes speichern und verarbeiten Daten daher ausschließlich im Sinne des österreichischen Datenschutzgesetzes 2000. Sie als Nutzer/Nutzerin stimmen der Datenverarbeitung im Sinne dieser Erklärung zu.

In der Website Digitales Österreich (Digital Austria in English) werden automatisiert keine direkt personenbezogenen Daten ermittelt. Ebenso werden keine personenbezogenen Nutzerprofile erstellt.

Daten, die Sie uns über Formulare (beispielsweise Kontaktformular, Newsletter-Anmeldung/Abmeldung, Anmeldungen zu Veranstaltungen) bekannt geben, werden von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verantwortungsvoll behandelt und nur im Sinne und zum Zweck der Anwendung genutzt.

Zu keinem Zeitpunkt werden diese Daten an Dritte weitergegeben.

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Zugänglichkeit / Barrierefreiheit

Das Bundeskanzleramt bemüht sich, einen Zugang zu Informationen/Services für alle sicherzustellen. Dies zu garantieren ist mit den derzeitigen technischen Mitteln jedoch nicht möglich. Informationen zum Stand der barrierefreien Umsetzung finden Sie in der Webseite Hilfe / Barrierefreiheit.

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