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Public-Sector-Information-Richtlinie

Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI-RL) zur Förderung unionsweiter Informationsdienstleistungen und eines einheitlichen Informationsmarkts

Der öffentliche Sektor erstellt eine Vielzahl an Informationen in unterschiedlichen Bereichen, zum Beispiel Wirtschaft, Soziales, Geographie, Wetter, Tourismus oder Bildung. Diese Informationen können Ausgangsmaterial für neue Produkte und Dienste sein. Die Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI-RL) hat zum Ziel, die unterschiedlichen nationalen Bestimmungen für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in allen Mitgliedstaaten anzugleichen. Durch mehr Rechtssicherheit für den Einzelnen und gleiche Bedingungen für alle auf dem europäischen Markt sollen unionsweite Informationsdienstleistungen erleichtert und ein einheitlicher Informationsmarkt gefördert werden.

Die Novelle zur PSI-Richtlinie war bis Mitte 2015 innerstaatlich umzusetzen. In Österreich koordinierte das Bundesministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung die Umsetzung. Die PSI-Novelle wurde auf Bundesebene durch eine Novellierung des Informationsweiterverwendungsgesetzes, welches als Rahmengesetz fungiert, umgesetzt. In Umsetzung von Artikel 9 (Practical arrangements) der PSI-Novelle können die öffentlichen Informationen über die Open Government Data Austria Plattform (data.gv.at) verfügbar gemacht werden.

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