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Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)

Der zentrale Einstieg zum nationalen Recht und in die Judikatur der Höchstgerichte, Kommissionen und Tribunale sowie zum europäischen Gemeinschaftsrecht.

Das RIS als Teil des E-Governments

Das RIS ist eine vom Bundeskanzleramt betriebene Datenbank, die der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (BGBl.) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften und der Informationen (zum Beispiel in Form der konsolidierten Fassung des Bundesrechts) über das Recht der Republik Österreich dient.

Die Anfänge des RIS reichen bis in das Jahr 1983 zurück. Damals wurde das System in seinen Grundzügen konzipiert. Seit Juni 1997 ist das RIS, das bislang nur der öffentlichen Verwaltung in einem internen Netz zugänglich war, für alle Interessenten im Internet kostenfrei verfügbar. Das RIS soll auch einen Beitrag zur Rationalisierung innerhalb der Verwaltung und Gerichtsbarkeit schaffen und somit deren Entscheidungen unterstützen. Weiters bietet das RIS einen kostenlosen und einfachen Zugang zum Recht für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen.

Die Daten der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" werden seit Mai 2012 im Rahmen von Open Government Data zur Verfügung gestellt.

Auf der Homepage des Rechtsinformationssystems haben die Benutzerinnen und Benutzer die Möglichkeit, in das nationale Recht, das europäische Gemeinschaftsrecht (mittels EUR-Lex) und in die Judikatur der Höchstgerichte, Kommissionen und Tribunale Einsicht zu nehmen. Der Zugang zu den Informationen ist barrierefrei (WAI-A nach WCAG 1.0). Im Einzelnen werden folgende Applikationen zur Verfügung gestellt:

  • Reichs-, Staats- und Bundesgesetzblatt ab 1848, seit 1. Jänner 2004 in rechtlich authentischer Form und von 1780 bis 1848 als externe Daten
  • Begutachtungsentwürfe und Regierungsvorlagen
  • Konsolidiertes Bundesrecht in geltender Fassung sowie historische Fassungen
  • Konsolidiertes Landesrecht der Bundesländer in geltender Fassung sowie teilweise historische Fassungen
  • Landesgesetzblatt von 8 Bundesländern, wobei die Wiener Landesgesetzblätter extern verfügbar sind
  • Gemeinderecht (auszugsweise) der Bundesländer Kärnten, Steiermark, Wien, Salzburg und Niederösterreich
  • Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes, Verfassungsgerichtshofes und der Justiz (Oberster Gerichtshof, Oberlandesgericht, Landesgericht, Bezirksgericht) und des Asylgerichtshofes
  • Entscheidungen von Tribunalen bzw. Kommissionen (zum Beispiel Bundeskommunikationssenat, Umweltsenat, Datenschutzkommission)
  • Normenliste des Verwaltungsgerichtshofes
  • Europäisches Gemeinschaftsrecht (EUR-Lex)
  • Erlässe der Bundesministerien (auszugsweise)
  • Austrian Laws

Mit Hilfe der Funktion "Gesamtabfrage" ist es möglich, die eingegebenen Suchbegriffe in allen RIS-Anwendungen oder in einer selektierten Anzahl zu suchen. Verweise auf andere Dokumente (zum Beispiel Parlamentarische Materialien, Bundesgesetzblätter) sind in vielen Fällen verlinkt.

Technische Details

Das Rechtsinformationssystem ist eine Web-Anwendung mit einer sehr leistungsfähigen Suchmaschine im Hintergrund.

Die Abfrage erfolgt über einfache Eingabemasken. Bei den meisten Anwendungen sind die Dokumente in den 3 Dateiformaten HTML, PDF und RTF verfügbar. Daher ist eine benutzerfreundliche Weiterverarbeitung der Dokumente gewährleistet.

Um Benutzenden die Verwendung des RIS zu erleichtern, werden bei jeder Anwendung ein ausführliches Handbuch sowie eine Hilfeseite pro Abfragefeld angeboten (durch Anklicken des ?-Symbols). Eine ausführliche Beschreibung, wie Suchabfragen auch automatisiert über URL’s durchgeführt werden können, wird auf der Startseite im Bereich "Informationen" unter "Links auf Dokumente im RIS setzen" angeboten.

RIS:App für iPhone/iPad und Android

RIS:App Demonstrationsvideo

Das österreichische Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) ist mobil. Im Rahmen einer Kooperation zwischen dem Bundeskanzleramt, Right2Innovation und der Universität Salzburg wurde eine optimierte und kostenlose Lösung geschaffen, die es erlaubt, auch unterwegs auf Teile des RIS (konsolidiertes Bundes- und Landesrecht) zugreifen zu können. Diese Zusammenarbeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung und die daraus resultierende Anwendung zeigen die Potenziale, wenn verschiedene Sektoren kooperieren, um Open Government Data in Österreich zu bereichern.

"Alles Wissen hat nur einen Wert, wenn es auch angewandt wird." Das Bundeskanzleramt nahm dies in Kooperation mit Right2Innovation und der Universität Salzburg zum Anlass, um Innovationspotenziale des Rechts, genauer gesagt des Rechtsinformationsystems des Bundes, zu fördern.

Mehr als 100 Millionen Dokumentenzugriffe verzeichnet das Webportal RIS.bka.gv.at pro Monat. Um den Zugriff auch einfach mobilen Endgeräten zu ermöglichen, wurde die RIS:App geboren. Das gemeinschaftliche Projekt wurde von  Clemens Wass von right2innovation initiiert, von diesem und Bernhard Collini-Nocker von der Universität Salzburg koordiniert und von Günther Tschabuschnig im Bundeskanzleramt betreut.

Neben der Suche in der konsolidierten Fassung des Landes- und Bundesrechts werden auch eine Favoritenfunktionalität und eine Pushbenachrichtigung bei Novellierungen angeboten. Gesetzestexte können einfach aus dem Browser heraus per PDF digital versendet werden.

Die RIS:App stellt eine generische Containerfunktionalität dar, in der der Inhalt dynamisch angezeigt werden kann. So können Inhalte online und direkt an das Live-System des RIS gekoppelt werden. "Wir stehen für Nachhaltigkeit", betont Günther Tschabuschnig und weist darauf hin, dass für die RIS:App keine Steuergelder aufgewendet werden mussten. "Der Bund hat mit Open Government Data ein großes Innovationspotential und die RIS:App zeigt, dass Innovation nicht teuer sein muss. Wir sind offen für Ideen und Weiterentwicklung", so Tschabuschnig von der Abteilung für E-Government Programm- und Projektmanagement im Bundeskanzleramt.

Bei Innovationen geht es nicht zwangsläufig darum, neue Technologien zu entwickeln, sondern darum, einen Wert für den Nutzenden zu schaffen. Gerade im Recht gibt es Innovationspotenziale, die auch mit bestehenden Mitteln ausgeschöpft werden können. Die RIS:App zeigt, wie eine erfolgreiche Kooperation von Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung bei Open Government Data funktionieren kann.

Kontakt

Allgemeine Anfragen betreffend das Rechtsinformationssystem richten Sie bitte an v2a@bka.gv.at.

Technische Anfragen an ris.it@bka.gv.at.

Die prompte Beantwortung Ihrer Anfragen ist Teil unseres Services.