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Register

Zentrale Fachanwendungen, die Register, ersetzen die Vorlagepflicht von Dokumenten und Nachweisen

Zentrales Personenstands- und Staatsbürgerschaftsregister

Das zentrale Personenstands- und Staatsbürgerschaftsregister wird vom Bundesministerium für Inneres betrieben. Es beinhaltet Informationen zu Personenstand und Staatsangehörigkeit von vorwiegend österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern. Das bedeutet, dass die zuständigen Personenstands- und Staatsbürgerschaftsbehörden jede einzelne Geburt, jede Eheschließung und Verpartnerung, jede Scheidung und jeden Sterbefall im Datenbestand des Registers vermerken und den jeweils betroffenen Personen zuordnen.

Durch die zentrale Ablage von Personenstands- und Staatsbürgerschaftsdaten und die Einrichtung von entsprechenden Abfragemöglichkeiten für einzelne Verwaltungseinheiten, entfällt etwa für Bürgerinnen und Bürger in vielen Fällen die oftmals mühsame Vorlagepflicht von bestimmten Dokumenten und Nachweisen (Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis etc.) bei Behörden.

Daneben stellt das zentrale Personenstands- und Staatsbürgerschaftsregister sämtlichen österreichischen Verwaltungssystemen den Registerkern für natürliche Personen zur Verfügung, der die Personenkerndaten aller Bürgerinnen und Bürger an zentraler Stelle vorhält. Durch eine umfassende Vernetzung des Registerkerns mit weiteren Registern werden Qualität und Aktualität der von den österreichischen Verwaltungsbehörden verarbeiteten Daten verbessert und die Effizienz der öffentlichen Verwaltung nachhaltig gesteigert.

Registerkern

Register bilden eine wesentliche Basis für viele E-Government-Applikationen. Sie bieten die für die jeweiligen Verwaltungszwecke handlungsrelevanten Informationen und erzeugen im Verwaltungsbereich valide Daten. Dadurch wird rasches und verlässliches Verwaltungshandeln vielfach erst möglich. Durch öffentliche Register profitieren von diesen Daten auch Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger.

Im Regierungsprogramm 2009-2013 wurde unter dem Kapitel E-Government die Optimierung von Registeranwendungen vor allem zur Vereinfachung der Urkundenvorlage für die Bürgerinnen und Bürger festgeschrieben. Dies soll als wesentliche Maßnahme zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren - sowohl im internen Bereich als auch hin zu Bürgerinnen und Bürgern - gesehen werden. Eine gebietskörperschaftsübergreifende Arbeitsgruppe bestehend aus Bund, Ländern, Städten und Gemeinden hat dazu im Jahr 2010 folgende Evaluierung vorgenommen:

Die Verbesserung der Qualität von Registern ist eine zentrale Maßnahme, da nur durch valide Daten in den Registern eine Nutzung in den elektronischen Verfahrensabläufen forciert werden kann. Dazu ist ein Registerkern für natürliche und juristische Personen mit den notwendigen Attributen und optimalen Prozessen zur Befüllung und Aktualisierung festzulegen. Auf dieser Basis ist die Umsetzung der Registerbereinigung, -zusammenführung und -harmonisierung zu skizzieren. Zur Aufrechterhaltung einer aktuellen Registerbasis ist die Aktualisierung gesetzlich durch Meldepflichten abzusichern. Dort, wo datenschutzrechtlich vertretbar, sind Datenübermittlungen gesetzlich zu ermöglichen und auch automatisierte Abfragemöglichkeiten einzurichten. Dazu sind standardisierte technische Schnittstellen über alle Register hinweg zu schaffen. Mit dem Bestehen derartiger Automationsmechanismen soll eine Verpflichtung der Behörden zur Abfrage der Register verankert werden. Damit würde für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger die Vorlage von Informationen, die über zentrale Register (zum Beispiel Zentrales Melderegister) abfragbar sind, entfallen. Da insbesondere die Personenstandsdaten im Rahmen diverser Verfahren eine zentrale Rolle zur Optimierung darstellen, ist eine Umsetzung des zentralen Personenstandsregisters rasch voranzutreiben. So ist zum Beispiel das zentrale Personenstandsregister der Schlüssel für einen optimalen Verfahrensablauf mit dem Fokus "One-Stop".

Diese Evaluierung bildet seither die Grundlage für eine Reihe von konkreten Umsetzungsmaßnahmen, die zu einer schrittweisen Verbesserung des von der Verwaltung geführten Datenbestandes beiträgt. In diesem Zusammenhang von zentraler Bedeutung sind vor allem die Registerkerne für natürliche und nicht-natürliche Personen, deren Funktionalität einerseits vom zentralen Personenstands- und Staatsbürgerschaftsregister (für natürliche Personen) und andererseits vom Unternehmensregister (für nicht-natürliche Personen) bereitgestellt wird.

Unternehmensregister

Das von der Bundesanstalt Statistik Österreich betriebene Unternehmensregister fasst die Grunddaten aller nicht-natürlichen Personen an zentraler Stelle zusammen.

Dazu entnimmt es dem Firmenbuch, dem zentralen Vereinsregister sowie weiteren Registern Angaben wie zum Beispiel die Unternehmensbezeichnung, den Unternehmenssitz oder auch die vertretungsbefugten Personen und stellt diese Daten anderen Registern und Anwendungen im Sinne eines Registerkerns nicht-natürlicher Personen zur Verfügung.

Analog zum Registerkern natürlicher Personen wird im Falle des Registerkerns nicht-natürlicher Personen durch eine enge Koppelung mit anderen Registern und Diensten auf eine Verbesserung der Qualität und Aktualität von unternehmensbezogenen Daten über die gesamte österreichische E-Government-Infrastruktur hinweg abgezielt.

Zentrales Gewerberegister

Im Juni 2012 fiel der offizielle Startschuss für die Umsetzung eines neuen zentralen Gewerberegisters (Projekt GISA - GewerbeInformationsSystem Austria). Verantwortlich für das Vorhaben zeichnet sich das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ).

Ziel des Projektes ist es – durch konsequente Berücksichtigung moderner E-Government-Prinzipien während der Realisierung – gewerbebezogene Verwaltungsverfahren in Zukunft einfacher und effizienter abwickeln zu können.

Die technische Basis des GISA bildet das Salzburger Gewerberegister, das punktuell modernisiert beziehungsweise an die spezifischen Anforderungen des BMWFJ angepasst wird. Das neue zentrale Gewerberegister ging 2015 in Betrieb gehen.

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GISA